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Arbeitslosenversicherung


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Voraussetzungen

Ab dem Beitragsjahr 2005 wurde im Arbeitslosenversicherungsgesetz (AlVG) die Möglichkeit der Erstattung von Arbeitslosenversicherungs-beiträgen geschaffen.

Wenn die mehrfache Pflichtversicherung in der Arbeitslosen-versicherung nach dem AlVG eingetreten ist, kann ab dem Beitragsjahr 2005 die Erstattung von Beiträgen in der Arbeitslosenversicherung beantragt werden.

Die Erstattung ist möglich, wenn die Summe aller Beitragsgrundlagen zur Pflichtversicherung - einschließlich der Sonderzahlungen - das 35fache der täglichen Höchstbeitragsgrundlage (2016: EUR 162,00  x 35 = EUR 5.670,00) für die im Kalenderjahr liegenden Monate der Pflichtversicherung im jeweiligen Beitragsjahr (z.B. zwölf Monate der Pflichtversicherung 2016EUR 5.670,00 x 12 = EUR 68.040,00) überschreitet.

Als Monat der Pflichtversicherung zählen alle Kalendermonate, in denen die/der Versicherte zumindest für einen Tag in der Arbeitslosenversicherung pflichtversichert war. Sich zeitlich deckende Monate sind nur als ein Monat zu rechnen. Vom Überschreitungsbetrag sind 3 Prozent zu erstatten.

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Antragstellung

Der Antrag auf Erstattung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen muss - bei sonstigem Ausschluss - bis zum Ablauf des dem Beitragsjahr drittfolgenden Kalenderjahres bei einem der beteiligten Krankenversicherungsträger einlangen. Wenn dieser Antrag auch für die nachfolgenden Beitragsjahre gestellt wird, gilt er so lange, als die/der Versicherte bei diesem Krankenversicherungsträger in der Krankenversicherung zur Pflichtversicherung gemeldet ist.

Ein Antrag auf Erstattung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen gilt auch als Antrag auf Erstattung von Krankenversicherungsbeiträgen und umgekehrt.

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Steuerrechtliche Hinweise

Die rückerstatteten Arbeitslosenversicherungsbeiträge sind steuerpflichtig. Daher sind die Krankenversicherungsträger verpflichtet, über die im jeweiligen Kalenderjahr ausgezahlten Rückerstattungsbeträge einen Lohnzettel auszustellen und diesen an das zuständige Finanzamt zu übermitteln.